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Deutsches Design

Kosten

Unterlagen und Informationen

Wir benötigen folgende Unterlagen und Informationen für eine Anmeldung:

1. Name und Adresse des Anmelders
2. Name und Adresse des Entwerfers oder Verzichtserklärung auf dessen Nennung
3. Darstellung jeder Ansicht des Designs, bevorzugt in JEPG, weniger bevorzugt in PDF oder TIFF Format, maximal 10 Darstellungen pro Design
4. eventuell Beschreibung; meistens ist es nicht empfehlenswert eine Beschreibung einzureichen
5. gegebenenfalls Prioritätserklärung mit Anmeldetag, Land und Anmeldenummer
6. gegebenenfalls Kopie der Prioritätsanmeldung, bevorzugt elektronische PDF-Kopie. Die Kopie braucht nicht geblaubigt zu sein.
7. Weisungen, ob
   • mehrere Designs in einer Sammelanmeldung eingereicht werden sollen
   • Schutz nur für die Oberflächenbeschaffenheit begeht wird, oder
   • Schutz für die Oberflächenbeschaffenheit und die räumliche Ausgestaltung begehrt wird, und
   • eine Beschreibung veröffentlicht werden soll

Diese Seite stellt keine rechtliche Beratung dar.
Für die Höhe der Amtsgebühren wird keine Gewähr übernommen.
Die Anwaltsgebühren gelten für die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Hellmich und stellen Mindestgebühren dar, die in dringenden oder schwierigen Fällen angehoben werden können. Diese Seite stellt kein Angebot, sondern eine "invitatio ad offerendum" (Einladung zur Abgabe eines Angebots) dar.