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Prioritäten, Anzahl:
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Unterlagen und Informationen

Wir benötigen folgende Unterlagen und Informationen für eine Anmeldung:


  1. Name und Adresse des Anmelders
  2. Beschreibung, Ansprüche und Zeichnungen der Offenbarung
  3. gegebenenfalls Prioritätserklärung mit Anmeldetag, Land und Anmeldenummer
  4. gegebenenfalls nicht beglaubigte Kopie der Prioritätsanmeldung, bevorzugt elektronische PDF Kopie
  5. Weisung, ob Neuheitsrecherche beantragt werden sollen

Sollte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) keine formalen Mängel beanstanden, wird Ihr Gebrauchsmuster erfahrungsgemäß etwa zwei bis vier Wochen nach der Anmeldung eintragen.


Diese Seite stellt keine rechtliche Beratung dar.
Für die Höhe der Amtsgebühren wird keine Gewähr übernommen.
Die Anwaltsgebühren gelten für die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Hellmich und stellen Mindestgebühren dar, die in dringenden oder schwierigen Fällen angehoben werden können. Diese Seite stellt kein Angebot, sondern eine "invitatio ad offerendum" (Einladung zur Abgabe eines Angebots) dar.