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(Europäisches) Gemeinschaftsgeschmacksmuster

Kosten

Amt Anwalt
Ausarbeitung der Anmeldung, z. B. Herstellen von Fotos, Zeichnungen, Bereitstellung der Beratung, etc.) Stunden Stundensatz

(€/Stunde)

 € €
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Fremdkosten (Fotos, Zeichner)
Anmeldegebühr
Anzahl der Muster
Bekanntmachungsgebühr
Anzahl der Muster
Gebühr für die Aufschiebung der Veröffentlichung
Anzahl der Muster
beanspruchte Prioritäten, Anzahl:
Bericht über die Eintragung
nachzureichende Unterlagen, Anzahl:
Umsatzsteuer
Summen
Gesamtsumme

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Unterlagen und Informationen

Wir benötigen folgende Unterlagen und Informationen für eine Anmeldung:

  1. Name und Adresse des Anmelders
  2. Name und Adresse des Entwerfer oder Verzichtserklärung auf deren Nennung
  3. Darstellung jeder Ansicht des Geschmacksmusters, bevorzugt in JEPG, weniger bevorzugt in PDF oder TIFF Format, maximal 7 Darstellungen pro Geschmacksmuster
  4. eventuell Beschreibung; oft ist es nicht empfehlenswert eine Beschreibung einzureichen
  5. gegebenenfalls Prioritätserklärung mit Anmeldetag, Land und Anmeldenummer
  6. gegebenenfalls beglaubigte Kopie der Prioritätsanmeldung, bevorzugt als PDF Kopie
  7. Weisungen, ob

Diese Seite stellt keine rechtliche Beratung dar.
Für die Höhe der Amtsgebühren wird keine Gewähr übernommen.
Die Anwaltsgebühren gelten für die Patentanwaltskanzlei Dr.-Ing. Hellmich und stellen Mindestgebühren dar, die in dringenden oder schwierigen Fällen angehoben werden können. Diese Seite stellt kein Angebot, sondern eine "invitatio ad offerendum" (Einladung zur Abgabe eines Angebots) dar.